Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Die folgend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für alle Verträge, welche im Zusammenhang mit der Entwicklung von grafischen Elementen und Programmierung von Webseiten zwischen gewerblichen Kunden (im folgenden kurz Auftraggeber genannt) und ARTWERB abgeschlossen werden. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen.
§ 1 Leistungen
Der Vertrag zwischen Auftraggeber und ARTWERB bedarf der mündlichen oder der schriftlichen Form. Der Vertrag regelt den vereinbarten Leistungsumfang. Sofern nicht anders vereinbart, umfasst der Vertrag folgende Leistungen:
Vorgespräch mit Zielvereinbarung und Designvorstellungen, Festlegung der Inhalte und der Struktur, Kostenvoranschlag. Befindet sich der Firmensitz des Auftraggebers im Ausland, so ist die Vorkasse-Zahlung zwingend erforderlich. Übersteigt der tatsächliche Aufwand den prognostizierten Aufwand, kann ein weiterer Vorschuss verlangt werden, bevor mit der Durchführung fortgefahren wird.
§ 2 Externe Dienstleistungen
Externe Dienstleistungen kann z.B. das Hosten einer Website sein. Wünscht der Auftraggeber zusätzliche Leistungen, welche von unseren Partnern ausgeführt werden, so gelten die AGB´s der jeweiligen Partner. Für die Erbringung dieser externen Dienstleistungen werden Verträge zwischen dem Auftraggeber und dem externen Dienstleister, welcher für die Einhaltung dieser Leistungen allein verantwortlich ist, abgeschlossen. ARTWERB tritt in diesem Fall als Vermittler auf.
§ 3 Vertragsdauer
Der Vertrag seitens ARTWERB gilt als erfüllt, wenn die vereinbarten Leistungen erbracht sind und der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen keine Beanstandungen in schriftlicher Form einreicht. Bei Verträgen, welche ständige Pflege der Webseiten oder Support beinhalten, sind zusätzliche Vereinbarungen notwendig, welche die Vergütung der längerfristigen Leistungen beinhalten.
§ 4 Stornierung / Kündigung
ARTWERB ist berechtigt bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber Verwaltungskosten in Höhe von 20% des Auftragswertes zu erheben. Sollte ARTWERB bereits in höhere Vorleistungen gegangen sein, so werden diese dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Regelmäßige Aktualisierungen von Internetpräsenzen und Support können jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 5 Zahlungsverzug
Zahlt der Auftraggeber nicht innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles, so behält sich ARTWERB das Recht vor, entsprechende Mahngebühren und anfallende Zinsen zu erheben.
§ 6 Datenschutz
Der Auftraggeber verpflichtet sich, ARTWERB alle, für die Auftragserfüllung erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen. ARTWERB sichert dem Auftraggeber zu, diese Informationen absolut vertraulich zu behandeln.
§ 7 Urheberrecht
Stellt der Auftraggeber ARTWERB Bild- oder Textmaterial zur Verfügung, so geht ARTWERB davon aus, dass der Auftraggeber die erforderlichen Urheberrechte besitzt. Ansprüche wegen Schutzrechtsverletzungen gegen ARTWERB sind in diesem Fall ausgeschlossen. Stellt ARTWERB Bild- oder Textmaterial zur Verfügung, so stellt ARTWERB das Urheberrecht sicher. Für einzelne grafische Elemente und Digitale Bilder erhält, soweit nicht anders vereinbart, der Auftraggeber lediglich das Nutzungsrecht.
§ 8 Reklamationen
Beanstandungen sind umgehend in schriftlicher Form ARTWERB zu melden, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt. Der Auftraggeber räumt für die Beseitigung von Fehlern, sofern ARTWERB dafür haftbar gemacht werden kann, eine angemessene Frist ein. ARTWERB haftet nicht für Versäumnisse externer Dienstleister.
§ 9 Haftung
ARTWERB haftet bei grober Fahrlässigkeit für den Auftraggeber entstandenen unmittelbaren Schaden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ebenso ausgeschlossen wie die verschuldensunabhängige Haftung wegen Fehlern, die bereits bei Vertragsabschluss vorhanden waren, sowie die Haftung für mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn, unterbliebene Einsparung, Folgeschäden).
§ 10 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige für ARTWERB unvorhersehbare Umstände, insbesondere Hardware-, Leitungs-, Beschaffungs- und Lieferstörungen, Streik oder Aussperrung bei ARTWERB oder seinen Zulieferern, befreien ARTWERB für die Dauer der Störung sowie einer angemessenen Anlaufzeit - auch während eines vorliegenden Verzugs - von seinen Vetragsverpflichtungen, soweit die Störung nicht von ARTWERB vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Wird durch die genannten Umstände die Leistung unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar, wird ARTWERB von seinen Vertragspflichten freigestellt. Schadensersatzansprüche vom Auftraggeber sind ausgeschlossen.
§ 11 Schlussvorschriften
ARTWERB ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ARTWERB ist ferner berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die Leistungen, einschließlich der erstellten Webseiten und von ARTWERB erstellten Text- und Bildmaterials bleiben bis zur vollständigen Zahlung, Eigentum von ARTWERB.
§ 11.1. Deutsches Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das zuständige Gericht am Sitz der Gesellschaft.
§ 11.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
